Olma-Kongress: Kein Weiterzug ans Bundesgericht

Tuesday, 25. June 2013

Das Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen hat mit seinem Urteil zum Gestaltungsplan „Olma Kongress- und Konferenzgebäude mit Hotel“ gegen dessen Rechtmässigkeit entschieden. Nach eingehender Analyse der dem Urteil zu Grunde liegenden Begründung hat der Verwaltungsrat der Olma Messen St.Gallen entschieden, auf eine Beschwerde gegen das Urteil beim Schweizerischen Bundesgericht zu verzichten. Dieser Entscheid bedeutet, dass das Projekt für ein Kongress- und Konferenzgebäude mit Hotel in der geplanten Form nicht realisiert werden kann.

Die Verantwortlichen der Olma Messen St.Gallen nehmen zur Kenntnis, dass das Verwaltungsgericht sämtliche materiellen Fragen anders als das Baudepartement des Kantons St.Gallen als Vorinstanz entschieden hat. Diese Tatsache hinterlässt in Bezug auf die Rechtssicherheit bei Verfahren für verdichtete innerstädtische Bauvorhaben ein ungutes Gefühl.

Das Verwaltungsgericht taxiert das Projekt als städtebaulich vorzüglich. Auch hält es entgegen der Vorinstanz fest, dass die Geeignetheit des Standorts für ein Hochhaus gegeben ist. Ebenfalls für das Projekt spricht sich das Verwaltungsgericht bei Fragen der Erschliessung (Anlieferung, Feuerwehrdurchfahrt) aus.

Als Stolperstein erweist sich insbesondere die fehlende Zonenkonformität der Misch- bzw. Hotelnutzung. Das Verwaltungsgericht macht dies an der Tatsache fest, dass das Hotel nicht ausschliesslich im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf dem Areal der Olma Messen gebucht werden könnte. Der Verwaltungsrat der Olma Messen hält fest, dass er diese Frage nicht im Alleingang, sondern in Abstimmung mit der städtischen Baubehörde anders beurteilt hat. Auch das Baudepartement als Vorinstanz hat die Zonenkonformität bejaht. Weiter wird im Urteil der Schattenwurf des Hotel-Turms sowie die Nichtbeachtung der Ausstandspflicht des Olma-Verwaltungsratspräsidenten beim Entscheid des Stadtrats über die Einsprachen beanstandet.

Ein Weiterzug des Urteils des Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht hat kaum Chancen auf Erfolg. Dies hat den Verwaltungsrat bewogen, einen Schlussstrich unter ein insgesamt bereits acht Jahre dauerndes Verfahren zu ziehen. Der Verwaltungsrat bedauert dieses Ergebnis sehr, ist es doch über die Olma Messen St.Gallen hinaus ein Rückschlag für Stadt und Region St.Gallen in ihren Bestrebungen zur Positionierung als Kongressstandort.

Der Verwaltungsrat der Olma Messen St.Gallen wird in den nächsten Monaten sämtliche strategischen Optionen für eine Neubauplanung sorgfältig prüfen und über das weitere Vorgehen entscheiden. 

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