Mobilitätsinitiative lanciert: Ja zu Velo, Bus und Auto – für eine Stadt mit Zukunft

Wednesday, 17. August 2016
CVP, FDP und SVP der Stadt St.Gallen, Hauseigentümerverband (HEV), Gewerbeverband, Pro City, Wirtschaft Region St.Gallen (WISG) sowie ACS und TCS lancieren eine Mobilitätsinitiative: Sie will das bestehende Verkehrsreglement anpassen und setzt auf ein Miteinander der verschiedenen Verkehrsträger. Sie soll den Stadtrat verpflichten, die zunehmende Mobilität ganzheitlich zu bewältigen statt die Einwohnerinnen und Einwohner umzuerziehen.

 

Aus Sicht des breit abgestützten Initiativkomitees sichert die Stadt St.Gallen ihre Zukunft dann, wenn sie die verschiedenen Verkehrsformen und -träger aufeinander abstimmt und ihr Verkehrskonzept entsprechend ganzheitlich gestaltet. Das bestehende Verkehrsreglement wird diesem Anspruch gemäss Stadtparlamentarier Roger Dornier, Mitglied des Initiativkomitees, nicht gerecht: «Es setzt auf Ideologie statt Lösungen, ist technologiefeindlich, fordert Plafonierung statt Wachstum, lässt die Finanzen ausser acht und setzt auf Umerziehung statt intelligente Kombination der verschiedenen Verkehrsträger.»

Heutiges Reglement untauglich

Das Initiativkomitee hält das heutige Reglement für untauglich, die kommenden Herausforderungen im Mobilitätsbereich zu lösen. Zudem habe das städtische Stimmvolk bei der Ablehnung der Güterbahnhof-Initiative gezeigt, dass es durchaus eine differenzierte Verkehrspolitik wünsche. Die beteiligten Verbände und Parteien – selbst im Wahlkampf in dieser Frage vereint – setzen daher auf ein Miteinander in der Verkehrspolitik.

Miteinander in der Verkehrspolitik

Die nun angestrebte Fassung des Verkehrsreglements formuliert den Schutzgedanken viel umfassender, strebt die nachhaltige Erhöhung umweltfreundlicher Verkehrsmittel an und berücksichtigt die technische Entwicklung, sieht aber auch eine finanzielle Beschränkung vor. Ausserdem erwähnt es die Mobilitätsbedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft explizit, bezieht sich auf den Gesamtverkehr und nicht nur auf ÖV und Langsamverkehr. Es verzichtet auf eine Plafonierung und will, dass sich die Verkehrspolitik an der Nachfrage ausrichtet.

«Städteinitiative 2.0»

In Anlehnung an die Initiative, die zum heutigen Reglement geführt hat, spricht das Komitee von einer «Städteinitiative 2.0»: Die Stadt wird dann lebenswert, wenn auch im Verkehr nicht Ideologie betrieben wird, sondern Lösungen gesucht werden. Wörtlich heisst es auf dem Unterschriftenbogen: «Wer die Zukunft der Stadt sichern will, der darf einzelne Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen. Alle Arten von Verkehr sind zu optimieren und aufeinander abzustimmen.»

Die Unterschriftensammlung startet am Donnerstag, 18. August, und dauert bis 18. November 2016. Unterschriftenbogen sind erhältlich bei der Geschäftsstelle der Gewerbeverbände (E-Mail: sekretariat@gsgv.ch.)

(Bildlegende)

Vertreter(inn)en des Initiativkomitees präsentieren das Sujet « Ja zu Velo, Bus und Auto – für eine Stadt mit Zukunft» (v.l.n.r.): Marcel Aebischer (TCS), Karin Winter-Dubs (SVP), Roger Dornier (FDP), Michael Hugentobler (CVP) und Ralph Bleuer (Pro City).                                                                                                        (Foto pd)

 

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